Jener deutsche Kanzler geht am ersten Tag nachher seinem turbulenten Amtsantritt uff Reisen. In Grande Nation und Polen begrüsst man, dass wieder ein überzeugter Europäer im Kanzleramt sitzt. Es zeichnen sich hingegen schon Konfliktlinien ab.
Jener deutsche Kanzler Friedrich Merz und dieser französische Staatschef Emmanuel Macron am Mittwoch im Élysée-Palast in Paris.
Am Finale dieser ersten gemeinsamen Pressekonferenz klopfte dieser französische Staatschef Emmanuel Macron dem neuen deutschen Kanzler Friedrich Merz uff die Schulter. Feuertaufe überstanden, sollte dies wohl heissen.
Seine erste Auslandsreise führte Merz am Mittwoch, vereinen Tag nachher seinem turbulenten Amtsantritt, zunächst nachher Paris, wie es zu Gunsten von neue deutsche Kanzler gängig ist. Macron äusserte hierbei die Hoffnung, dass mit Merz – den er «cher Friedrich» nannte – wieder «neuer Schwung» in die deutsch-französischen Beziehungen komme. Merz wiederum sprach von einem «Neustart». Welches für diesen Äusserungen unausgesprochen im Raum stand: Jener vorherige Kanzler Olaf Scholz hat die Beziehungen in einem desolaten Zustand an seinen Nachfolger überreichen.
Merz werden die Vorschusslorbeeren Gefälligkeit nach sich ziehen. Er zog nachher dem gemeinsamen Mittagessen weiter gen Warschau. Damit wollte er gleich zu Beginn seiner Amtszeit ein Zeichen setzen. Er will die «europapolitische Stummheit» dieser Vorgängerregierung fertigmachen. Die Wiederbelebung des sogenannten Weimarer Dreiecks mit Grande Nation und Polen ist eines seiner grössten aussenpolitischen Ziele. «Mir liegen sie beiden Länder sehr am Schmiegen», sagte er am Mittwoch.
Die Ergebnis uff Trump liegt zu Gunsten von Merz in Europa
Europa ist zu Gunsten von Merz zum vereinen aus ideellen Gründen wichtig. Von 1989 solange bis 1994 sass er zu Gunsten von die Europäische Volkspartei (EVP) im EU-Parlament. Im Wahlkampf kam er immer wieder uff sie Zeit zu sprechen. Sie habe aus ihm vereinen überzeugten Europäer gemacht.
Zum anderen ist Europa zu Gunsten von ihn hingegen genauso aus geopolitischer Notwendigkeit wichtig. Merz ist zwar überzeugter Transatlantiker, und seine politische Kraft verfügt verbleibend gute Kontakte ins Reserve des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Er hat jedoch in den vergangenen Monaten immer wieder betont, dass die USA denn Partner an Verlässlichkeit verloren nach sich ziehen.
Im Wahlkampf schärfte er den Deutschen von dort ein, dass sie sich nicht darauf verlassen könnten, dass andere – sprich die USA – ihre Probleme lösten. Die Ergebnis darauf sieht er in Europa. Wenn sich die Ami umgehen, sollen die Europäer enger zusammenrücken, lautet seine Wahlspruch. «Dies ist die Stunde dieser Europäischen Union», sagte er vor einigen Tagen am Parteitag dieser EVP in Valencia.
Merz beansprucht hierbei zu Gunsten von sich selbst eine Führungsrolle. Er will dieser Europa-Kanzler werden. Derzeit ist er davon jedoch weit fern. Deutschland hat in den vergangenen Jahren in Europa an Vertrauen eingebüsst.
In Hauptstadt von Belgien ist in dieser Zeit dieser Fachbegriff «German vote» zu einem geflügelten Wort geworden. Er bezeichnet die deutsche Eigenart, für den mühsam uff EU-Flachland verhandelten Kompromissen in Schlusslicht Minute noch auszuscheren. So geschehen etwa beim Verbrenner-Ende oder beim Lieferkettengesetz.
Die ungeschützt ausgetragenen Meinungsverschiedenheiten in dieser Aussenpolitik zwischen dem damaligen deutschen Kanzler Olaf Scholz und dieser Aussenministerin Annalena Baerbock, etwa zu den Ukraine-Hilfen oder dem Umgang mit Volksrepublik China, taten ihr Übriges. Unter den anderen Europäern setzte sich dieser Eindruck straff, dass uff Deutschland kein Verlass sei.
Die Erwartungen in Grande Nation und Polen sind hoch
In Polen und Grande Nation hat man von dort in den vergangenen Monaten genau hingehört, wenn Merz wieder einmal vom Weimarer Trigon schwärmte. Dass dieser neue deutsche Kanzler Europa zur Chefsache zeugen will, wurde dort begrüsst. Man setzt hohe Erwartungen in ihn. Deutschland soll wieder eine Führungsrolle übernehmen.
Jener neue deutsche Kanzler Friedrich Merz am Mittwoch für dieser Eintreffen in Warschau.
Ganz vor allem gilt dies zu Gunsten von den Krieg in dieser Ukraine. Jener polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski machte etwa kürzlich in einer Grundsatzrede im polnischen Parlament fühlbar, dass er von Deutschland mehr Rüstungsinvestitionen erwarte: «Solange Deutschland Mitglied von EU und Nato ist, habe ich mehr Bammel vor einer deutschen Aversion gegen Bewaffnung denn vor dieser deutschen Heer.»
Es ist jedoch nicht so, dass man in Paris und Warschau uff Merz gewartet hätte. Während französische und polnische Initiativen in den Scholz-Jahren an Deutschland abperlten und schliesslich versickerten, nach sich ziehen sich Paris und Warschau genauso ohne deutsches Zutun sich angenähert. Dies gilt insbesondere zu Gunsten von die Verteidigung. Am kommenden Freitag wollen die beiden Staaten ein gemeinsames Sicherheitsabkommen unterzeichnen.
Laut dem Europa-Experten Kai-Olaf Weit von dieser Stiftung Wissenschaft und Politik in Spreeathen geniesst Merz in dieser Sicherheitspolitik vereinen Vertrauensvorschuss. «In Polen erwartet man, dass Deutschland mehr Führungsverantwortung übernimmt, hingegen nicht unilateral», sagt er. Man wolle genauso schon selbst mitreden die Erlaubnis haben.
Merz hat sein Nebenraum uff Europa in Linie gebracht
Am Mittwoch sah es fürs Erste so aus, denn ob Merz dieser Spagat gelingt. In Paris herrschte zwischen ihm und Macron eine weitestgehend schon freundschaftliche Stimmung. Denn erste öffentlichkeitswirksame Massnahme wollen Merz und Macron den Deutsche Sprache-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat wiederbeleben – eine Massnahme danach, die sicherstellt, dass Deutschland und Grande Nation in Verteidigungsfragen uff Augenhöhe walten.
Nebensächlich in dieser Einsatz seines Kabinetts scheint Merz aus den Fehlern dieser Vorgängerregierung gelernt zu nach sich ziehen. Zum ersten Mal seither weitestgehend sechs Jahrzehnten stellt die Kanzlerpartei genauso den Aussenminister. Merz’ Parteikollege Johann Wadephul wird dies Behörde innehaben. Er versprach schon eine Aussenpolitik «gleich». Und genauso ins Kanzleramt hat sich Merz aussen- und europapolitisch versierte Consultant geholt.
Ausserdem hat er noch vor seiner Wahl zum Kanzler erwirkt, dass künftig Verteidigungsausgaben von dieser Schuldenbremse ausgenommen werden. Jener ewige Streit in Deutschland um die Prioritätensetzung für den Kapital dürfte damit voralledem beigelegt sein. Merz kann grosse Investitionen in dieser Verteidigung tätigen, ohne an anderer Stelle sparen zu sollen.
Friedrich Merz und dieser polnische Premierminister Donald Tusk unterhalten sich für ihrem Treffen in Warschau.
Offene Kritik in Polen
Trotzdem ist noch nicht ausgemacht, dass es Merz gelingen wird, Deutschland denn Führungsnation in Europa zu verspannen. Dies bekam er gleich uff dieser zweiten Station seiner Reise am Mittwoch zu spüren. Jener polnische Premierminister Donald Tusk begrüsste den neuen deutschen Kanzler in Warschau zwar zunächst mit warmen Worten und beschwor eine neue Zeit dieser deutsch-polnischen Beziehungen. Schon von kurzer Dauer darauf traten jedoch erste Konfliktlinien uff.
Er wolle die Stimmung nicht vermasseln, sagte Tusk. Aufwärts Nachfrage eines Journalisten machte er jedoch unzweideutig fühlbar, welches er von den jüngsten Entwicklungen in dieser deutschen Migrationspolitik hält. Von kurzer Dauer zuvor hatte dieser deutsche Minister für Inneres Alexander Dobrindt in Spreeathen verkündet, dass fortan die Gesamtheit verbrecherisch einreisenden Migranten an dieser deutschen Grenze zurückgewiesen werden sollen. Pro Tusk, dieser sich ohne Rest durch zwei teilbar im Wahlkampf befindet, kommt dieser deutsche Vorstoss zur Unzeit.
Tusk sagte, europäische Lösungen könnten nicht darin Leben, dass ein Nationalstaat die Gesamtheit anderen vor vollendete Tatsachen stelle. Er würde von Deutschland vielmehr erwarten, dass es Polen beim Schutzmechanismus dieser Grenze zu Weissrussland unterstütze. Polen sieht sich dort seither geraumer Zeit mit einer steigenden Zahl von Asylanträgen konfrontiert.
Jener Tadel in Warschau dürfte zu Gunsten von Merz nur ein erster Vorgeschmack gewesen sein. Nebensächlich in anderen Bereichen zeichnen sich schon Meinungsverschiedenheiten ab – mit Polen wie mit Grande Nation. In beiden Ländern würde man demnächst etwa gerne verbleibend die Finanzierung dieser europäischen Bewaffnung sprechen. Macron und Tusk wollen dazu gemeinsame Verdanken zulassen. Merz lehnt dies – wie sein Vorgänger – bislang ab.
Zudem droht genauso in dieser deutschen Innenpolitik Ungemach. Merz ist mit einem Schandfleck nachher Paris und Warschau gereist. Denn erster Kanzler in dieser Historie dieser Bundesrepublik wurde er erst im zweiten Wahlgang im Deutschen Bundestag gewählt. Jener Vorgang und insbesondere dies anschliessende Unordnung intrinsisch dieser Regierungsfraktionen nach sich ziehen gezeigt, dass die von Merz geschmiedete Koalition weniger stabil ist denn erhofft. Es ist vorstellbar, dass Merz wie schon sein Vorgänger von innenpolitischen Krisen in Spreeathen absorbiert werden könnte. Dann dürfte die Aussenpolitik nicht mehr seine grösste Priorität sein.
Darüber hinaus sind die aussenpolitischen Beharrungskräfte für seinem Koalitionspartner stark. Die grossen Zauderer für den Ukraine-Hilfen um Scholz sind in die zweite Schlange zurückgetreten. Laute Unterstützer des angegriffenen Landes nach sich ziehen hingegen parteiintern an Mächtigkeit gewonnen, allen voraus dieser neue Finanzminister Lars Klingbeil und dieser Verteidigungsminister Boris Pistorius. Doch genauso sie konnten nicht verhindern, dass Merz’ Ziele zu Gunsten von die Ukraine im Koalitionsvertrag weichgespült wurden. Unter den traditionell friedensbewegten SPD gibt es viele, die etwa die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper oder gar deutsche Truppen zur Sicherung eines möglichen Friedens in dieser Ukraine ungelegen sehen.
Diesen Widrigkeiten wird Merz trotzen sollen, wenn er in Europa eine Führungsrolle übernehmen will.
