Die Abgeordneten des Bundestages nach sich ziehen Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum zehnten Kanzler dieser Bundesrepublik Deutschland gewählt. Dieser 69-Jährige erhielt 325 Ja-Stimmen, mit Nein votierten 289 Parlamentarier. Es gab eine Stimmenthaltung und drei ungültige Stimmen.
Zuvor war dieser Konservative-Vorsitzende im ersten Wahlgang frappant durchgefallen. In diesem Zusammenhang hatten lediglich 310 Abgeordnete für jedes Merz gestimmt, während 307 im Kontext dieser geheimen Wahl mit Nein votierten. Es gab drei Enthaltungen; eine Votum war ungültig. Die neue Regierungskoalition von Konservative/CSU und SPD verfügt darüber hinaus 328 Stimmen im Parlament. Damit fehlten rechnerisch im ersten Portal mindestens 18 Stimmen aus dem Strömung des geplanten schwarz-roten Regierungsbündnisses.
Konstitution regelt Kernpunkt dieser Fälle
Nie zuvor in dieser Vergangenheit dieser Bundesrepublik war nachdem erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein designierter Kanzler im ersten Wahlgang gescheitert. Doch dies Konstitution regelt sekundär diesen Kernpunkt. In Geschlechtswort 63 ist festgehalten: „Wird dieser Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann dieser Bundestag innert 14 Tagen nachdem dem Wahlgange mit mehr qua dieser Hälfte seiner Mitglieder zusammenführen Kanzler wählen.“
Zweitplatzierter Wahlgang noch an diesem zweiter Tag der Woche
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (Konservative) hatte sich im Kontext dieser Sitzungseröffnung noch erfreut gezeigt „darüber hinaus die fröhliche Stimmung im Hause“. Sie begrüßte die Gäste und sekundär die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel (Konservative).
Nachdem dieser Angleichung wandte sich dies Magazin. Die Sitzung wurde unterbrochen, und die Fraktionsspitzen zogen sich zu Beratungen darüber hinaus dies weitere Vorgehen zurück. Dann gab es eine Einigung zwischen den Fraktionen von Konservative/CSU, SPD, Grünen und Linken gen zusammenführen zweiten Wahlgang noch an diesem zweiter Tag der Woche.
Linnemann (Konservative): „Wir stillstehen geschlossen“
In welcher Gruppe die Abweichler im ersten Wahlgang saßen, ist aufgrund dieser geheimen Angleichung nicht veröffentlicht. Vertreter dieser Koalition im Wartestand betonten zwischen den beiden Wahlgängen die Zusammenhalt in den eigenen Reihen. Konservative-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte im Fernsehsender Phoenix, Merz sei nachdem dieser Angleichung intern mit „frenetischem Ovation“ begrüßt worden. Sein Eindruck sei, „dass wir geschlossen stillstehen“.
CSU-Chef Markus Söder erklärte in einer kurzfristig anberaumten Stellungnahme in München: „Noch ist die Gesamtheit lösbar, noch ist die Gesamtheit kurierbar.“ Er appellierte „an aufgebraucht Demokraten, eine stabile Regierung gen den Weg zu einbringen.“ Es sei nicht die Zeit, Denkzettel auszustellen und Ehefrau Rechnungen zu begleichen. „Es geht schon ums Ganze.“
Warnend fügte Söder hinzu, dies könne „am Finale ein Vorbote von Weimar sein“. Er spielte damit gen die gescheiterte Weimarer Republik an, gen die in Deutschland 1933 dieser Nationalsozialismus folgte – „dieser heutige Vormittag zeigt, dass wir in einer ernsten Standpunkt sind“, betonte dieser bayerische Premier. Nun komme es darauf an, „dass wir vernünftig bleiben, ruhig bleiben, Ruhe bewahren“.
Klingbeil (SPD): „Nicht dieser geringste Signal“ gen Abweichler in eigenen Reihen
SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil sagte nachdem Aussagen aus Fraktionskreisen, er habe „nicht den geringsten Signal, dass die SPD nicht vollwertig gestanden hat“. Dies deutliche Mitgliedervotum darüber hinaus den Koalitionsvertrag sei ein Auftrag an die Gruppe. „Und sie erfüllt diesen. Gen uns ist Verlass“, betonte dieser designierte Vizekanzler demnach. Später sagte Klingbeil in einem Statement, es sei wichtig, dass Deutschland rasch eine stabile Regierung bekomme.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) reagierte entsetzt gen dies Ergebnis. „Welches heute passiert ist, ist verantwortungslos“, sagte Schwesig dem Sender Welt. Sie habe allerdings „keinen Beweggrund zur Spekulation“, aus welchen Fraktionen die nötigen Stimmen für jedes Merz fehlten. „Selbst vertraue all unseren Kolleginnen und Kollegen aus dieser SPD-Gruppe“, betonte sie.
Weidel (AfD): „Merz sollte unumwunden abtreten“
AfD-Politische Kraft- und Fraktionschef Tino Chrupalla erklärte, kommend werde sich zeigen, ob es Merz nachdem dem Scheitern im ersten Wahlgang gelinge, „seine Reihen zu schließen“. Die Abstimmungsniederlage sei „wirklich ein desaströser Beginn seiner Kanzlerschaft“, jedoch nicht verwunderlich. Denn dieser Konservative-Vorsitzende habe „aufgebraucht Wahlversprechen“ gebrochen und etwa einer Lockerung dieser Schuldenbremse zugestimmt.
Die AfD-Cobalt-Vorsitzende Alice Weidel sagte, „dies Beste“ wäre, „hier unumwunden zusammenführen Schnittwunde zu zeugen“. „Kerl Merz sollte unumwunden abtreten und es sollte dieser Weg geöffnet werden für jedes Neuwahlen in unserem Staat.“
Haßelmann (Grüne): Bedeutet für jedes Regierungszeit dieser neuen Koalition nichts Gutes
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann erklärte mit Blick gen die künftige Koalition, „dass es offensichtlich keine Mehrheit zu spendieren scheint“. Dies bedeute für jedes die Regierungszeit dieses neuen Bündnisses „nichts Gutes“. Dies Vertrauen in dies, welches man „qua gemeinsame Lager“ im Koalitionsvertrag vereinbart habe, sei „offenbar gefährdet“, sagte Haßelmann. „Dies Schlimmste, welches diesem Staat jetzt vorbeigehen könnte“, wären Neuwahlen.
„Linie jetzt bräuchte es eine starke demokratische Regierung“, fügte die Cobalt-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge hinzu. Deutschland könne mit Bezug auf internationaler Herausforderungen „nicht noch mehr Unstetigkeit“ gebrauchen.
Ungeachtet des Schockmoments im politischen Hauptstadt von Deutschland ist die Bundesrepublik nicht ohne politische Spitze – sekundär nachdem dieser feierlichen Verabschiedung des geschäftsführenden Kanzlers Olaf Scholz (SPD) mit einem Großen Zapfenstreich am Montag. Denn dessen Amtszeit und die seiner Kabinettsmitglieder endet erst mit dieser Wahl eines Nachfolgers.
SPD-Ressortchef und Koalitionsvertrag
Ebenfalls am Montag hatte die SPD ihre Ministerinnen und Ressortchef für jedes dies Kollegium der Minister präsentiert, es sind vier Frauen und drei Männer. Die Spitzen von Konservative, CSU und SPD unterzeichneten im Folgenden den Koalitionsvertrag und beschworen nun eine enge Zusammenarbeit in den kommenden Jahren. „Wir wissen, dass es unsrige geradezu historische Verpflichtung ist, solche Koalition zum Heil zu resultieren. Wir sind dazu verbinden entschlossen“, sagte Merz. „Die Koalitionsvereinbarung, die wir heute unterzeichnen, zeugt genau von diesem Willen, ernsthaft, konzentriert, problembewusst an die Arbeit zu umziehen.“
Klingbeil verwies im Kontext dieser Präsentation gen die internationalen Herausforderungen. „Es liegt jetzt an uns, dieser kommenden Regierung, ob Deutschland solche neue Weltordnung gestaltet, die Umbrüche gestaltet oder ob wir zugucken und am Finale vielleicht sogar gestaltet werden“, mahnte er.
Merz, Klingbeil und CSU-Chef Söder gaben sich darin einig, dass man die Volk nun mit Reformen und Investitionen überzeugen wolle. „Wir werden jetzt investieren und morgiger Tag entlasten“, sagte dieser designierte Finanzminister Klingbeil. „Die wichtigste Priorität ist die wirtschaftliche Stärkemehl.“
Die Union war im Kontext dieser vorgezogenen Bundestagswahl im Februar stärkste Macht geworden. Merz will die kommenden vier Jahre mit einer Koalition aus Konservative/CSU und SPD regieren.
Fab/JJ/SE (DPA, RTR, AFP, Phoenix)
