Vertreter jener US-Regierung verwursten sich erneut in die deutsche Innenpolitik ein. So nach sich ziehen sich Marco Rubio, J. D. Vance und Elon Musk zur Debatte um die AfD geäussert.
US-Aussenminister Marco Rubio wirft Deutschland im Umgang mit jener AfD Tyrannei vor.
Die US-Regierung kritisiert die Einstufung jener AfD denn rechtsextremistisch. US-Aussenminister Marco Rubio nannte den Schritttempo des deutschen Verfassungsschutzes «Tyrannei». Deutschland habe seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung jener Opposition erteilt, liess er am Freitag hinauf X verlauten: «Dasjenige ist keine Volksstaat – dasjenige ist verkappte Tyrannei», schrieb er hinauf dem Onlinedienst. Wirklich extremistisch sei nicht die AfD, sondern die Einwanderungspolitik Deutschlands, die die AfD-Politische Kraft ablehne. «Deutschland sollte seinen Marschroute umkehren», forderte jener US-Aussenminister.
Dasjenige Auswärtige Amtsstelle reagierte später hinauf Rubios X-Mitgliedsbeitrag und konterte: «Dasjenige ist Volksstaat.» Und erklärte: «Ebendiese Wettkampf ist dasjenige Ergebnis einer gründlichen und unabhängigen Untersuchung zum Sicherheit unserer Verfassung und jener Rechtsstaatlichkeit.» Dasjenige letzte Wort hätten unabhängige Gerichte, erklärte dasjenige Auswärtige Amtsstelle. «Wir nach sich ziehen aus unserer Vergangenheit gelernt, dass Rechtsextremismus gestoppt werden muss.»
Dasjenige ist Volksstaat. Ebendiese Wettkampf ist dasjenige Ergebnis einer gründlichen und unabhängigen Untersuchung zum Sicherheit unserer Verfassung und jener Rechtsstaatlichkeit. Es sind unabhängige Gerichte, die dasjenige letzte Wort nach sich ziehen werden. Wir nach sich ziehen aus unserer Vergangenheit gelernt, dass jener rechte Extremismus gestoppt werden muss.
– DeutschForeignOffice (@germanydiplo) 2. Mai 2025
Neue Wand in Hauptstadt von Deutschland
Homolog äusserten sich sekundär Vizepräsident J. D. Vance und jener Regierungsberater Elon Musk. Vance behauptete hinauf X, die AfD sei die populärste Politische Kraft in Deutschland, und nun versuchten die Bürokraten die Politische Kraft zu zerstören. Dieser Westen habe die Berliner Pfannkuchen Wand verbinden niedergerissen, schreibt Vance. Nun sei sie wieder aufgebaut worden, fährt er fort, nichtsdestoweniger nicht von den Sowjets oder den Russen, sondern vom deutschen Establishment.
Selbst jener US-Techmilliardär Elon Musk, jener für jedes die US-Regierung arbeitet und im Bundestagswahlkampf für jedes die AfD multipel Werbung gemacht hat, meinte hinauf X: «Ein Verbot jener AfD wäre ein extremer Sturm hinauf die Volksstaat.»
Dieser Inlandsgeheimdienst hatte die AfD denn Gefahr für jedes die freiheitlich-demokratische Grundordnung bezeichnet. Begründet wird die Einschätzung mit einer «die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung», wie dasjenige Bundesamt in Köln am Freitag mitteilte.
Funktionsaufruf zu AfD-Wahl
US-Vizepräsident J. D. Vance hatte sich schon im Vorfeld jener Bundestagswahlen für jedes die AfD starkgemacht. An jener Münchner Sicherheitskonferenz im Februar liess er deutliche Worte für jedes den Zustand jener europäischen Demokratien vernehmen. Die Meinungsfreiheit sei hinauf dem Retirade, sagte Vance. Früher rief er deutsche Volksvertreter dazu hinauf, mit jener AfD zu kooperieren.
Vance warf politischen Führungen in Europa vor, sich undemokratisch zu verhalten, während sie die Zusammenarbeit mit populistischen Parteien ausschliessen. Während stark rechtsgerichtete Parteien, die gegen die Zuwanderung eintreten, von Regierungskoalitionen undurchführbar würden, werde jener Wille des Volkes missachtet, sagte Vance. Die Bundesregierung wies seinen Funktionsaufruf denn Verflochtenheit zurück.
Selbst Musk hatte sich schon früher, nämlich während des Wahlkampfs, in die deutsche Politik eingemischt. Dieser Unternehmer und Sonderberater von Trump rief zur Wahl jener AfD hinauf und trat sekundär denn zugeschalteter Gast wohnhaft bei einer Wahlkampfveranstaltung jener Politische Kraft hinauf. Gen seiner Plattform X führte er ein Gespräch mit AfD-Cobalt-Chefin Alice Weidel. Vance hatte Weidel am Rande jener Sicherheitskonferenz getroffen. Eines ist heute überdeutlich: Die US-Regierung unter Staatschef Donald Trump steht jener AfD nahe.