Am 1. Mai widmete sich US-Staatschef Donald Trump wieder einmal den Medien: Er unterzeichnete ein Dekret, dasjenige die Mittel zum Besten von die öffentlichen Nachrichtensender NPR und PBS kürzen soll. Beiderartig Sender erklärten, dies werde „verheerende Auswirkungen“ zum Besten von US-Volk nach sich ziehen, die sich hinaus die Sender verlassen, wenn es um zuverlässige lokale und nationale News geht – Neben… in Notsituationen.
Die Trump-Bürokratie und ihre Verbündeten nach sich ziehen die amerikanische Verdichter ins Visier genommen. Dasjenige zeigten schon die Versuche, den US-Auslandssender Voice of America (VOA) zu zerschlagen, oder welcher Elimination welcher Nachrichtenagentur Associated Press (AP) von den Pressekonferenzen im Oval Office.
Schon vor seinem zweiten Wahlsieg begann Trump, die Verdichter anzugreifen. Vor welcher Präsidentschaftswahl im Jahr 2024 klagte er gegen den Sender CBS, weil dieser ein Interview mit seiner Kontrahentin Kamala Harris zu deren Gunsten manipuliert nach sich ziehen soll. Außerdem verklagte er die Meinungsforscherin J. Ann Selzer und die Zeitung Des Moines Register aus Iowa wegen welcher Veröffentlichung einer Umfrage, nachdem welcher Harris im Präsidentschaftswahlkampf in planar diesem Bundesstaat vor Trump lag. Beiderartig Fälle werden noch verhandelt.
Kleine Erfolge
Wenige welcher betroffenen Medien wehren sich jedoch und verzeichnen kleine Erfolge. Ein Bundesrichter wies die Trump-Regierung an, die Finanzierung von Voice of America wiederaufzunehmen und die Mitwirkender und andere Zulieferer des weltumspannend tätigen Senders wieder einzustellen. Mehr qua 1000 von ihnen waren gefeuert worden, nachdem welcher Staatschef die US Agency for Multinational Media (USAGM) auflösen ließ – und damit die Behörde, die zum Besten von den Auslandssender zuständig war.
Ein anderes Gerichtshof gab welcher AP recht, die gegen ihren Elimination von Pressekonferenzen im Weißen Haus klagte. Die weltgrößte Nachrichtenagentur weigert sich, den Meerbusen von Mexiko, wie von Trump gewünscht, qua „Meerbusen von Neue Welt“ zu bezeichnen. Am 8. vierter Monat des Jahres urteilte Bezirksrichter Trevor Stickstoffgas. McFadden, in Übereinstimmung mit erstem Verfassungszusatz verletze dasjenige Verbot dasjenige Recht welcher Nachrichtenagentur hinaus Redefreiheit. Die Trump-Bürokratie hat angekündigt, Einspruch einzulegen.
Dieser erste Zusatzklausel zur US-Verfassung gilt dem Sicherheit welcher Redefreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und des Petitionsrechts. Doch Neben… wenn ebendiese Freiheiten in welcher Verfassung welcher Vereinigten Staaten verankert sind, sind die Fürsprecher welcher Redefreiheit sorgsam. Sie sehen dasjenige harte Vorgehen Trumps gegen die freie Verdichter qua Vorführung, dass welcher erste Verfassungszusatz rege verteidigt werden muss.
Wer macht den Mund hinaus?
„So wundervoll welcher erste Verfassungszusatz und die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs, die diesen Verfassungszusatz ratifizieren, Neben… sein mögen, sie sorgen nicht selbst zum Besten von ihre Umsetzung“, sagt Nadine Strossen von welcher Foundation for Individual Rights and Expression. Selbige gemeinnützige Organisation hat sich die Verteidigung welcher Meinungsfreiheit zum Ziel gesetzt. „Rechtsanwälte sollen sich für den Gerichten zum Besten von die Wahrung und Erfolg welcher Rechte des ersten Verfassungszusatzes einsetzen. Wenn Kanzleien davor zurückschrecken, sich mit welcher Trump-Bürokratie anzulegen, weil dasjenige ihren Ruin bedeuten kann, dann macht dasjenige Befürchtung.“
Staatschef Trump hat mehrere Dekrete unterzeichnet, die sich speziell gegen Kanzleien urteilen, die er qua „Risiko“ einstuft. Dies betrifft insbesondere Anwälte, die in welcher Vergangenheit an Verfahren gegen Trump selbst beteiligt waren, oder die Menschen oder Bevorstehen verteidigen, die Trump aus ideologischen Gründen ablehnt. In Verbindung stehen z. B. Programme zum Besten von Diversität, Inklusion und Gleichberechtigung. Die Zahl welcher Juristen, die bereit liegend sind, sich für welcher Verteidigung des Rechts hinaus freie Meinungsäußerung gegen Trump zu stellen, könnte damit dicker Teppich werden.
Doch infolge welcher Offenlegung weiterer Maßnahmen gegen die freie Verdichter durch Trump wird die Notwendigkeit, den Rechtsweg zu beschreiten, weiter wachsen. In einem am 14. vierter Monat des Jahres veröffentlichten Handelsgut nahm dasjenige Weiße Haus publik finanzierte Sender ins Visier. „Seitdem Jahren sind die amerikanischen Steuerzahler gezwungen, die Sender von Patriotisch Public Rundfunkgerät (NPR) und Public Broadcasting Tafelgeschirr (PBS) zu subventionieren, die qua News getarnte radikale, woke Propaganda verteilen“, heißt es darin.
Leistungsnachweis via den öffentlichen Meinungsaustausch
Trumps Versuch, publik finanzierte Sender abzuschaffen, ist zum Besten von David Folkenflik, den Medienkorrespondenten von NPR, Teil dessen Strategie, den öffentlichen Meinungsaustausch zu können. „Die Vorstellung, dass mit dem Geld welcher Steuerzahler, dem Geld welcher Regierung, ein Nachrichtensender unterstützt wird, welcher sich um eine nachprüfbare und unabhängige Berichterstattung bemüht und seiner eigenen redaktionellen Klassifizierung folgt, ist ein Schmähung zum Besten von die Vorstellung Trumps, dass jede Nachricht, jeder Nachrichtenzyklus, jede redaktionelle Wettkampf von ihm beherrscht wird“, meint Folkenflik. Eine Leistungsnachweis welcher News durch die Regierung steht jedoch im Widerspruch zur Geltendmachung welcher Volksstaat in welcher Union, warnen Fürsprecher welcher Pressefreiheit.
„Oft wollen die Menschen via dieses Prinzip nicht reden oder sie verstehen erst, dass es Neben… sie selbst betrifft, wenn ihre eigene Redefreiheit bedroht wird oder sie kleinlaut oder zum Sich bedeckt halten gebracht werden. Wir sind an einem Zähler angelangt, an dem Redefreiheit, Verantwortlichkeit und Volksstaat wirklich bedroht sind“, sagt Nora Benavidez, die für Free Press, einer gemeinnützigen Organisation, die sich zum Besten von die Pressefreiheit einsetzt, zum Besten von Demokratieinitiativen zuständig ist. Benavidez warnt, dass die Zusammenstellung von Trumps losem Verhältnis zu Fakten und die Entmündigung welcher Medien zum Besten von zusätzliche Verwirrung sorge und mehr Raum zum Besten von Falsch- und Fehlinformationen öffne. Dies gefährde die demokratische Stabilität.
In Ländern mit repressiven Regimen wie Persien, Russland, Weißrussland, Afghanistan und Nordkorea ist Voice of America oft eine welcher wenigen Quellen zum Besten von nicht zensierte News.
Die Maßnahmen welcher Trump-Regierung nach sich ziehen teilweise sehr persönliche Auswirkungen. Mitwirkender von Voice of America, die nicht US-Staatsbürger sind und wegen des Verlusts ihrer Arbeit und ihres Visums in ihre Heimatländer zurückkehren sollen, sollen dort notfalls mit Konsequenzen rechnen, berichtet ein Mitwirkender, welcher hinaus Vertragsbasis zum Besten von Voice of America arbeitet, welcher DW. Er will fremd bleiben, weil er Vergeltungsmaßnahmen fürchtet.
„So viele Journalisten gingen zu Voice of America wegen des Versprechens, zum Besten von eine freie Verdichter zu funktionieren in einem Nation, in dem ebendiese verfassungsmäßig garantiert ist“, erzählt er. „Viele dieser Journalisten nach sich ziehen keinen US-amerikanischen Reisepass und sind in Gefahr, wenn sie in ihre Heimatländer zurückkehren sollen. Ihnen droht Kerker oder Schlimmeres, wenn sie die USA verlassen sollen“, so welcher Mitwirkender. Und weiter: „In den obersten Rängen und Neben… unter den Durchschnittswählern gibt es hoffentlich genügend Menschen, die sich zum Besten von die verfassungsmäßig geschützte Pressefreiheit einsetzen.“
Adaptiert aus dem Englischen von Phoenix Hanzo.
