Wer könnte den Gazastreifen künftig regieren? Die Frage erhält seither zweiter Tag der Woche (22.04.) neue Dringlichkeit. Denn ein namentlich nicht genannter palästinensischer Funktionär erklärte oppositionell jener BBC, die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas habe ihre Stand-By signalisiert, die Regierungsmacht an eine andere palästinensische Behörde zu rüberschieben.
Dieserfalls könne es sich um die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) oder eine neue, noch zu schaffende Institution handeln. Voraussetzung sei, dass zuvor „uff nationaler und regionaler Höhe“ eine Verständigung erzielt werde, so jener Funktionär.
Die Notiz erfolgte im Kontext eines von Ägypten und Qatar ausgearbeiteten Entwurfs zu Händen weitere indirekte Verhandlungen zwischen Israel und jener Hamas mehr als zusammensetzen erneuten Waffenstillstand. Dieser soll demnach fünf solange bis sieben Jahre dauern, hinzu käme jener vollständige Subtraktion jener israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen und die Freilassung aller israelischen Geiseln im Übertragung gegen palästinensische Häftlinge.
Zu jener Notifikation dürfte nicht zuletzt eine erhebliche Schwächung jener Hamas durch die Kriegsführung Israels im Gazastreifen beigetragen nach sich ziehen. Solche war eine Reaktion uff den Handstreich jener Hamas uff israelisches Territorium am 7. zehnter Monat des Jahres 2023.
Seinerzeit ermordete die Hamas, die in westlichen und weiteren Staaten qua Terrororganisation eingestuft wird, rund 1200 Menschen und entführte weitere 250 Personen in den Gazastreifen. Im Gazastreifen selbst sollen laut Unterlagen jener Hamas-kontrollierten Gesundheitsbehörde vor Ort inzwischen mehr qua 50.000 Menschen in Folge des Kriegs getötet worden sein. Solche Unterlagen können unabhängig nicht überprüft werden, werden von jener UN zwar insgesamt qua weitgehend glaubwürdig eingeschätzt.
Demonstrationen gegen die Hamas
Es sei lukulent, dass die Hamas unter dem Verdichtung des seither eineinhalb Jahren andauernden Krieges um eine Reaktion nicht umhinkomme, heißt es in einer Auswertung jener von jener politisch konkurrierenden Palästinensischen Autonomiebehörde vertriebenen Zeitung „Al Hayat al-Jadeeda“. Die offenbar gestiegene Kompromissbereitschaft jener Hamas dürfte sekundär uff die zuletzt beinahe täglich vorkommenden Demonstrationen von Bürgern im Gazastreifen zurückgehen, die den Rücktritt jener Organisation forderten.
„Solche Demonstrationen spiegeln spürbar die Veto jener Meisterschaft jener Politische Bewegung durch die Volk“, heißt es in jener Zeitung. Sekundär spiele die Vorstellung eine Rolle, dass die Regierung in Teheran ihre regionalen Verbündeten in Nahost – und unter ihnen die Hamas-Politische Bewegung – im Zuge jener laufenden Verhandlungen mit den USA in Kürze die Waffen strecken werde, so die Weissagung.
Käme es tatsächlich zu einem Machtverzicht jener Hamas, ginge im Gazastreifen eine nachhaltig Winkel unveränderter politischer Meisterschaft zu Finale. 2005 setzte jener damalige israelische Premier Ariel Scharon den Subtraktion des israelischen Militärs wie sekundär jener israelischen Siedler aus dem Gazastreifen durch.
Ein Jahr später gewann die Hamas im Kontext den Parlamentswahlen in den Palästinensergebieten die Mehrheit jener Parlamentssitze. Fürderhin darauf willigte sie in eine gemeinsame Regierung mit jener konkurrierenden Fatah ein, die im wesentlichen die Autonomiebehörde beherrscht.
Die Koalition scheiterte jedoch nachher wenigen Monaten. 2007 griffen bewaffnete Verbände jener Hamas dies Fatah-Hauptquartier an und brachten den gesamten Gazastreifen unter ihre Prüfung. Seitdem regierte die Hamas weitgehend unübertroffen den Gazastreifen.
Koryphäe: Hamas-Entwaffnung ist Schlüsselfrage
Gerät ihre Potenz nun ernsthaft ins Wanken? Dass es berechenbar zu einer freiwilligen und substantiellen Machtübergabe jener Hamas kommen könne, bezweifelt jener Politologe Peter Lintl, jener an jener Krapfen Stiftung Wissenschaft und Politik zum Nahostkonflikt forscht. Die eigentliche Hürde bestehe in jener von Israel geforderten Demilitarisierung. Zwar könne er sich vorstellen, dass die Hamas bereit liegend wäre, zugunsten einer Technokraten-Regierung uff ihre unmittelbare politische Machtausübung im Gazastreifen zu verzichten.
„Im Unterschied dazu dass die Hamas sich darauf einließe, ihrer eigenen Entwaffnung zuzustimmen, scheint mir doch zweifelhaft. Und damit stellt sich die Frage, wer zu Händen die intern und äußere Sicherheit sorgen soll, wenn die Hamas weiter bewaffnet bliebe. Vermutlich wäre sie weiterhin stärker qua jede staatliche bewaffnete Maßeinheit“, so jener Nahost-Koryphäe im Gespräch mit jener DW. Dass Israel dem zustimmen könnte, erscheint zumindest nachher derzeitigem Stand schätzungsweise unvorstellbar.
Sekundär Marcus Schneider, Sprossenstiege des Regionalprojekts zu Händen Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten jener Friedrich-Ebert-Stiftung mit Sitz in Beirut, ist skeptisch. Es sei zwar theoretisch möglich, dass die Hamas den Gazastreifen tatsächlich verlasse. Zur Diskussion stehend sei zwar, welches dann an deren Stelle treten könnte.
„Intrinsisch des Gazastreifens gibt es keine wirkliche Plan B“, so Schneider. „Die einzige infrage kommende Lösungskonzept wäre die Palästinensische Autonomiebehörde. Im Unterschied dazu die wird von Israel ja seither eineinhalb Jahren gezwungen“, so Schneider. „Vergessen wird in diesem Zusammenhang, dass jener Gazastreifen und dies Westjordanland eine politische Maßeinheit zusammenschreiben. Dass zweierlei von getrennten Einheiten regiert werden, ist langfristig schwergewichtig vorstellbar“, so Schneider zur DW.
Schwergewichtig vorstellbare Alternativen
Wie eine Plan B zur Hamas-Meisterschaft aussehen könnte, sei derzeit schwergewichtig vorstellbar, sagt sekundär Peter Lintl. Unter einer anderen israelischen Regierung wäre womöglich ein Kompromiss möglich, so Lintl. „Im Unterschied dazu die derzeitige israelische Regierung ist gegen eine palästinensische Selbstverwaltung – und ganz lukulent sekundär gegen zusammensetzen israelischen Subtraktion aus dem Gazastreifen.“
Im Gegenteil, Teile jener derzeitigen Regierung propagierten eine Neu-Besiedlung des Gazastreifens oder zumindest die Vorrichtung großer dauerhafter israelischer Pufferzonen. Die derzeitige Pufferzone mache zumindest schon rund 30 von Hundert des Gazastreifens aus, so jener Koryphäe.
Dass Israels derzeitige Regierung nachher einer etwaigen Selbst-Entmachtung jener Hamas irgendwer neuen Form von palästinensischer Selbstverwaltung zustimme könne, hält er solange bis uff Weiteres nicht zu Händen möglich.
Homolog sieht es Marcus Schneider von jener Ebert-Stiftung: Vor dem Hintergrund jener israelischen Politik jener letzten eineinhalb Jahre scheine es relativ lukulent, dass Israel kein Motivation habe, dass sich im Gazastreifen eine neue politische Größe jener Palästinenser bilde – wie sekundär immer jene zusammengesetzt und beschaffen wäre.
„Man hätte seither Beginn des Krieges ja mit alternativen Kräften reden können. Im Unterschied dazu dies ist nicht geschehen. Es besteht von Seiten Israels gar kein Bedürfnis nachher einer politischen Plan B.“
