Nachher welcher Bundesratssitzung oben ein neues Katastrophenschutzmodell zu Gunsten von Zivilschutz und Zivildienst schrieben Medien, die Verteidigungsministerin sei ins offene Messer gelaufen. Nun zeigen unveröffentlichte Dokumente, wie es wirklich war.
Schon heute fehlen dem Zivilschutz oben 10 000 Dienstleistende.
Seit dem Zeitpunkt oben einem Jahrzehnt wird an einem neuen Dienstpflichtsystem zu Gunsten von die Schweiz gefeilt. Doch welcher grosse Wurf bleibt solange bis heute aus – trotz heikler geopolitischer Position. Genauso welcher jüngste Versuch scheiterte: Am Tag von Viola Amherds Rücktritt, am 15. Januar, präsentierte welcher Länderkammer nur verknüpfen Minimalkompromiss. Künftig soll sekundär zu Gunsten von Schweizerinnen welcher Orientierungstag von Militär und Zivilschutz obligatorisch werden. Dies vorgeschlagene Dienstpflichtmodell hingegen sei zu teuer und zu wenig zielführend. Dies Verteidigungsdepartement (VBS) soll solange bis Finale 2027 verknüpfen Bitte «zum weiteren Vorgehen» präsentieren.
«Wir sind irritiert und geknickt, dass sich welcher Länderkammer im Januar nicht zu Gunsten von ein neues Dienstpflichtmodell sehr hat», sagt Alexander Krethlow, welcher Generalsekretär welcher interkantonalen Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF). Schon im September hatte sich die Tagung hinter den Vorschlag des VBS gestellt: eine «Sicherheitsdienstpflicht», im Zusammenhang welcher Zivildienst und Zivilschutz zu einem Katastrophenschutz zusammengelegt werden. Damit liessen sich die Personalprobleme im Zivilschutz langfristig entschärfen – dort fehlen schon heute oben 10 000 Dienstleistende.
Zwar sieht sekundär welcher Länderkammer Handlungsbedarf. Dies zeigen interne Stellungnahmen aus dem Herbst 2024, die welcher NZZ vorliegen. Jener «Blick» berichtete im Februar, Amherd sei «ins offene Messer gelaufen». Tatsächlich war dies Scheitern schon vor welcher Bundesratssitzung voraussagbar.
Wirtschaftsdepartement riet ungeschützt von Vorlage ab
Dies Departement zu Gunsten von Wirtschaft, Entstehung und Wissenschaft riet dem VBS am 11. November ungeschützt davon ab, den Review in welcher damaligen Steckdose dem Länderkammer vorzulegen. Er spiegle «die politischen Präferenzen des VBS», heisst es in welcher Stellungnahme. Die Variante welcher «bedarfsorientierten Dienstpflicht» sei nicht unvoreingenommen geprüft, sondern von Ursprung an abgelehnt worden. Dieses Normal hätte Männer und Frauen dienstpflichtig gemacht – im Kontrast dazu nur so viele, wie tatsächlich gebraucht werden. Die übrigen hätten jährlich Gebühren leisten sollen.
«Es wurde genug geschrieben oben Vor- und Nachteile welcher einzelnen Modelle», meint Krethlow und erinnert an die diversen Berichte welcher letzten Jahre: 2016, qua noch vier Modelle vorgestellt wurden, 2021 und 2022 weitere Berichte zur Alimentierung und im Januar die vorläufig letzte «vertiefte Prüfung» von zwei Modellen sowie dem Orientierungstag zu Gunsten von Frauen.
Tatsächlich dürfte es den anderen Departementen vor allem um eines gegangen sein: die Preis. Ein neues Dienstpflichtsystem würde offensichtlich mehr kosten qua bislang. Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) schreibt von einer einmaligen Investment von 900 Mio. Franken in die Ausbildungsinfrastruktur und wiederkehrenden Preis zu Gunsten von Kommiss und Kantone von gegen einer Milliarden Franken pro Jahr. Die EFV bezweifelt, dass die Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems in einem «angemessenen Verhältnis zu den Mehrkosten steht». Die Preis seien zu reduzieren, und dem Länderkammer sei eine «haushaltsneutrale Finanzierung» vorzulegen.
Finanzdepartement will keine Mehrkosten
Die Preis seien natürlich einschüchternd, räumt Krethlow ein. «Immerhin es ist unmöglich, eine tiefgreifende Reform zum Nulltarif zu realisieren.» Investitionen in Lehre und Unterbau seien nötig. «Dies letzte Wort hätte dies Volk», sagt er. Umso wichtiger sei es, dass welcher Kommiss nun Zeitmaß mache – und kommend eine Konvergenz anvisiere. Noch einmal Jahre zu verlieren, sei nicht hinnehmbar. Krethlow ist Cobalt-Sprossenstiege welcher zuständigen Arbeitsgruppe und will die vom Länderkammer verlangte neue Prüfung «so schnell wie möglich» vorantreiben. Dies sei im Sinne welcher Kantone.
Dies Eidgenössische Departement zu Gunsten von auswärtige Angelegenheiten schreibt in seiner Stellungnahme, dass dies «ursprüngliche Ziel» die verbesserte Alimentierung welcher Militär gewesen sei. Mit welcher «Sicherheitsdienstpflicht» stehe jedoch welcher Zivilschutz im Vordergrund, dessen Ziele «vermutlich übererfüllt» würden. Krethlow widerspricht: Schon seit dem Zeitpunkt Jahren sei lukulent, dass welcher Zivilschutz zu wenig Personal habe und sein Fähigkeitsprofil erweitern müsse. Ausserdem dürften die beiden Organisationen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Denn Militär und Zivilschutz müssten sich hinauf eine «brandgefährliche sicherheitspolitische Position» vorbereiten, im schlimmsten Kern hinauf Krieg: «Hiermit sitzen sie im selben Schiff.»
Nachgerüstet wird derzeit vor allem im Zusammenhang welcher Militär. Am Wochenende schlug welcher Bevölkerungsschutz Warnsignal. Es brauche grosse Schritte nachher vorne, meinten Zivilschutzkader in welcher «NZZ am Sonntag». Sie sprachen eine Warnung aus: «Wir könnten die Schweizer Nation im Kriegsfall kaum schützen.» Genauso sei verhalten, ob dies komplizierte System oben mehrere Staatsebenen im grossen Katastrophenfall funzen würde.
Genauso Krethlow, ein Historiker, macht sich Sorgen. Es scheine in welcher Natur welcher Schweizer zu liegen, sich in Sicherheit zu wiegen. Doch: «Krieg ist in welcher Historie oft frappierend eingetreten», sagt er.
