Wie Reaktion aufwärts den außenpolitischen Kurswechsel dieser USA unter Staatschef Donald Trump will die Europäische Union massiv aufrüsten. Die EU „wird ihre allgemeine Verteidigungsbereitschaft potenzieren, ihre strategischen Abhängigkeiten verringern, ihre kritischen Fähigkeitslücken schließen und die europäische verteidigungstechnologische und -industrielle Grund stärken“, heißt es in einer gemeinsamen Erläuterung dieser Staats- und Regierungschefs dieser EU nachdem einem Krisentreffen in Hauptstadt von Belgien.
Eine Grundlage dieser Beratungen dieser EU-Staats- und -Regierungschefs war ein Werden dieser Woche von dieser EU-Kommission vorgestellter Plan mit dem Namen „ReArm Europe“ (etwa: Europa wieder aufrüsten). Ziel ist es, mit mehreren Maßnahmen insgesamt sozusagen 800 Milliarden Euro zu mobilisieren.
Nachher einem beispiellosen Zerwürfnis zwischen US-Staatschef Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj setzten die USA unter anderem ihre Waffenhilfe an dies Staat aus.
Dasjenige steht in dieser Abschlusserklärung:
Mehr Geld und weniger Abhängigkeiten
Die EU will ihre Verteidigungsfähigkeit fühlbar verbessern, während sie:
Massive Investitionen geplant
Um dies zu klappen, setzt die EU aufwärts eine Verknüpfung aus nationalen und EU-weiten Finanzierungsinstrumenten:
Lockerung dieser Schuldenregeln: Die EU-Kommission soll es den Mitgliedsstaaten zuteilen, mehr in Verteidigung zu investieren, ohne gegen Haushaltsregeln zu verstoßen.Mehr Geld aufwärts EU-Pegel: Es sollen neue Finanzquellen pro die gemeinsame Verteidigung gefunden werden.150 Milliarden Euro Kreditprogramm: Die EU erwägt ein neues Finanzinstrument, dies durch den EU-Haushalt abgesichert wird.Bessere Finanzierung durch die Europäische Investitionsbank (EIB): Die Kreditanstalt soll ihre Schalten lockern, um die Verteidigungsindustrie besser zu unterstützen.Private Investitionen in Verteidigung: Investoren sollen ermutigt werden, stärker in den Verteidigungssektor einzusteigen.
Worauf sich Europa militärisch zusammenfassen muss
Die EU hat eine verkettete Liste mit prioritären Bereichen erstellt, die namentlich gefördert werden sollen. Zusammenhängen:
Luft- und RaketenabwehrArtillerie und PräzisionswaffenDrohnen und Versus-Drohnen-SystemeMilitärische MobilitätCybersicherheit und elektronische KriegsführungSchutz kritischer Unterbau, einschließlich Weltraumtechnologien
Bessere Koordination und gemeinsame Rüstungsprojekte
Um schneller und effizienter zu werden, soll die EU:
verbinden Rüstungsgüter beschaffen, um Preis zu senken und die Verträglichkeit zu verbessern,die Vergabeverfahren pro Rüstungsaufträge vereinfachen, damit Industrieprojekte schneller starten,kleine und mittelständische Unternehmen besser einbinden, um die gesamte europäische Industrie zu stärken.
Zusammenarbeit mit dieser Nato und anderen Partnern
Eine stärkere EU-Verteidigung ergänzt die Nato und schwächt sie nicht. Für jedes die Nato-Staaten bleibt dies Bund die Grundlage ihrer Verteidigung. Die EU-Mitglieder, die nebensächlich Nato-Mitglieder sind, sollen sich vor dem Nato-Höhepunkt 2025 innig votieren.
Verständnis aufwärts nationale Besonderheiten
Länder mit einer speziellen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sollen in ihren Entscheidungen weiterhin leer stehend bleiben. Synchron sollen die Interessen aller Mitgliedstaaten berücksichtigt werden.
