UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat sich sorgsam extra den „grundlegenden Richtungswechsel“ jener USA geäußert. „Dies löst wohnhaft bei vielen Furcht und Sorge aus“, sagte Türk vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Die USA seien stets ein Verfechter jener Menschenrechte gewesen, führte er aus. Nun seien hingegen Rückschritte zu beobachten. Ohne US-Staatsoberhaupt Donald Trump beim Namen zu nennen, beklagte Türk den Auflösung von Wider-Diskriminierungs-Programmen in den USA, die „jetzt denn diskriminierend bezeichnet werden“.
Kritik an Tech-Oligarchen
Die jüngsten „Einschüchterungen und Drohungen, insbesondere gegen Journalisten und Beamte, drohen die Arbeit unabhängiger Medien und von Institutionen zu untergraben“, sagte Türk.
In seiner Kritik bezog Türk sich genauso aufwärts den wachsenden Macht „einer Handvoll nicht gewählter Tech-Oligarchen“, die wüssten, „wie sie uns verschleiern können“. Türk betonte, dass „jegliche Form von unkontrollierter Potenz zu Unterdrückung, Unterwerfung und sogar Tyrannei resultieren kann“. Dies sei „dies Skript von Autokraten“, sagte jener österreichische UN-Diplomat in einer Vortrag zur weltweiten Menschenrechtslage.
Prozeduraufruf an Regierungen weltweit
Die Namen von umstrittenen Unternehmern wie Elon Musk (X) oder Mark Zuckerberg (Meta) nannte Türk nicht. Musk hatte Donald Trump im Wahlkampf weitläufig geldlich unterstützt. Er wurde vom neuen US-Präsidenten mit weitreichenden Befugnissen zum Kürzen von Staatsausgaben ausgestattet.
Türk rief die Regierungen weltweit dazu aufwärts, sich schnell anzupassen. Es sei ihre Pflicht, Menschen vor ungehemmter Potenz zu sichern.
Trump hatte zuvor per Dekret veranlasst, die Zusammenarbeit mit dem UN-Menschenrechtsrat zu verfertigen und mit einer Vielzahl weiterer Dekrete Richtungswechsel in jener Medial- und Außenpolitik jener USA vollzogen.
pg/haz (afp, dpa)
