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FDP-Parteitag: Kampf um den Wiedereinzug ins Parlament – DW – 09.02.2025

by Volker Witting
Februar 9, 2025
in Neuesten
Reading Time: 4 mins read
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FDP-Parteitag: Kampf um den Wiedereinzug ins Parlament  – DW – 09.02.2025
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Eine grelle Lichtshow, untermalt mit schuldlos Musik, lässt den Tagungssaal in Potsdam erzittern, dann kommt Wolfgang Kubicki. Welcher Freie Demokratische Partei-Volksvertreter gehört zur älteren, konservativen Garde jener Liberalen. Welcher Parteivize ist einer, jener Klartext redet und seiner politische Kraft zuruft: „Wir sind dasjenige Bollwerk gegen Schwarz-Unerfahren!“

Kubicki wird kurzfristig 73 Jahre archaisch. Doch er will es noch mal wissen, kandidiert erneut zu Gunsten von die Freie Demokratische Partei im Kontext den Bundestagswahlen am 23. Februar, hofft uff ein Mandat. Doch zu Gunsten von die Liberalen wird es wieder einmal intim.

Deutschland | FDP Wahlplakate: "Alles lässt sich ändern"Anwesend "Bürokratie runter, Netto rauf"
Denn erstes müsste die Freie Demokratische Partei die Zustimmung in jener Volk ändern, um in den Bundestag zu gelangenBild: Volker Witting/DW

„Die Gesamtheit lässt sich ändern“ nach sich ziehen die Liberalen in jener ganzen Republik plakatieren lassen. Ändern wollen würden sie derzeit wohl vor allem die Umfrageergebnisse. Die Freie Demokratische Partei kommt nachdem jüngsten Umfragen lediglich uff vier Von Hundert; müsste zugegeben zu Gunsten von zusammenführen Wiedereinzug in den Bundestag mindestens fünf Von Hundert jener Stimmen erhalten. Von den 11,5 Von Hundert, die sie im Kontext jener letzten Bundestagswahl erreichte, können die Liberalen heute nur träumen. Welcher Parteivorsitzende Christian Lindner will seiner politische Kraft in Potsdam Mut zeugen.

Christian Lindner: Mutmacher oder Totengräber?

Und dann tritt er uff die Podium: Christian Lindner ist dasjenige Gesicht jener politische Kraft. Er wurde Parteivorsitzender, nachdem die Freie Demokratische Partei zuletzt an jener Fünf-Von Hundert-Hürde gescheitert war. Dasjenige war 2013.

Von den Delegierten wird er mit frenetischem Beifall begrüßt. Zigfach wird er während seiner so gut wie einstündigen Vortrag von Beifall unterbrochen. Und dann sagt er dies: „Die entscheidenden Fragen sind doch: Wuchs oder Stagnation? Unabhängigkeit oder Staat? Lindner oder Habeck.“ Die Delegierten hält es nicht mehr uff den Stühlen. Sie winken mit ihren Plakaten, uff denen jener Wahlspruch steht: „Die Gesamtheit lässt sich ändern.“

Lindner (Freie Demokratische Partei): Welcher Bundestag braucht eine liberale Wahlstimme

Um dieses Video anzuzeigen

Lindner ungesellig sich in seiner Vortrag klar von den radikalen Parteien von sinister und von rechts. „Die Mittelpunkt darf nicht weichen. Denn wenn die Mittelpunkt weicht, dann ändert sich dasjenige Nationalstaat“, ruft Lindner in den Wohnhalle.

Doch er weiß Neben…, dass es am 23. Februar wieder um was auch immer geht. Ihm sei lichtvoll, dass jener Einzug jener Liberalen in den nächsten Bundestag „uff jener Zigarettenstummel“ stehe. Im Interview mit jener DW gibt jener Freie Demokratische Partei-Chef sich gleichwohl zuversichtlich: „Ja, ich bin davon überzeugt und sicher: Die Freie Demokratische Partei ist nicht nur im nächsten Bundestag, sondern ändert dann die politischen Verhältnisse.“

Erst mitregieren, dann raus aus dem Parlament?

Dasjenige war ihr qua Koalitionspartner von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nicht gelungen. Im November entließ Scholz Lindner qua Finanzminister und rief ihm zurückschauend, er habe „parteipolitisch taktiert, zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen“. Die nun anstehenden Neuwahlen am 23. Februar sind die Folge des Bruchs jener sogenannten Lichtsignalanlage-Koalition.

Deutschland Berlin (v.l.): Christian Lindner, Robert Habeck, Olaf Scholz im Bundestag
Sämtliche Parteien jener gescheiterten Ampelkoalition nach sich ziehen an Zustimmung eingebüßt, doch nur die Freie Demokratische Partei liegt in Umfragen unter fünf ProzentBild: Michael Kappeler/dpa/picture alliance

Die Umfragewerte jener Freie Demokratische Partei waren zu dem Zeitpunkt des Koalitionsbruchs schon im Kellerspeicher – homolog wie die jener Koalitionspartner SPD und Grüne. Streitigkeiten intrinsisch jener Regierung hatten viele Wähler verschreckt. Doch die Freie Demokratische Partei ist die einzige jener drei, die um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen muss.

Sollte Lindner jener Mann des erneuten Untergangs jener Freie Demokratische Partei werden, nachdem er es war, jener sie 2017 erneut in den Bundestag und 2021 sogar in die Regierung geführt hatte?

Dasjenige Freie Demokratische Partei-Wahlprogramm – die liberalen Klassiker

Dagegen stemmt sich die Freie Demokratische Partei mit einem Wahlprogramm voller liberaler Klassiker: weniger Steuern, weniger Staatsschulden, weniger Bürokratie, stattdessen mehr Entstehung und mehr Wirtschaft. Den Wahlaufruf mit den Kernpunkten verabschieden die Delegierten in Potsdam gleichstimmig.

„Es ist eine Zeit gekommen, in jener gelten muss: economy first“, sagt Lindner. Hierfür nimmt die Freie Demokratische Partei beim Wetter die Rolle rückwärts in Kauf: Klimaneutralität soll Deutschland demnach statt 2045, erst 2050 klappen. In jener Migrationspolitik, die zum Hauptthema des deutschen Wahlkampfes geworden ist, setzt die Freie Demokratische Partei uff strengere Regulieren und Kontrollen.

Mit jener Union gerne, mit den Grünen uff keinen Kernpunkt!

Untergeordnet mit wem die Freie Demokratische Partei gerne in eine Koalition einziehen würde, steht im Wahlaufruf. Es ist die konservative Union aus die Schwarzen und CSU mit Kanzlerkandidat Friedrich Merz, jener gute Wege hat, jener nächste Kanzler zu werden. Nur, zu Gunsten von eine Mehrheit im Parlament reicht es allen Umfragen zufolge nicht zu Gunsten von eine schwarz-gelbe Koalition. Wirklich hat Unionskandidat Friedrich Merz Freie Demokratische Partei-Wähler publik aufgefordert, zu Gunsten von die die Schwarzen zu stimmen, damit ihre Stimmen nicht verloren gingen, sollte die Freie Demokratische Partei an jener Fünf-Von Hundert-Hürde scheitern.

Koalitionen mit jener AfD, jener Linken, dem BSW schließt die Freie Demokratische Partei aus. Untergeordnet einem Zusammengehen mit den Grünen erteilte Parteichef Lindner eine deutliche Streichung: „Nachdem jener nächsten Bundestagswahl werden wir Freien Demokraten keine Regierung verbinden mit den Grünen vertreten.“ Die einzige Möglichkeit zu Gunsten von eine Regierungsbeteiligung jener Liberalen wäre demnach eine Koalition mit Union und SPD.

Parteichef Lindner gibt sich von alledem nicht entmutigt: „Die Gesamtheit lässt sich ändern, zugegeben eines darf sich nicht ändern. Dasjenige ist jener liberale Gemüt jener Bundesrepublik Deutschland. Und den verteidigen wir!“



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Tags: 09.02.2025denFDPParteitaginsKampfParlamentWiedereinzug
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